Von der Corona-bedingten Schuldenaufnahme zur Wiedereinhaltung der Schuldenbremse

Zusammenfassung Die Wiedereinhaltung der Schuldenbremse auf der Bundesebene macht in den kommenden Jahren eine Reduktion der im Rahmen der Corona-Pandemie stark gestiegenen Neuverschuldung notwendig. In diesem Beitrag stellen die Autoren die fiskalpolitischen Spielräume im Vergleich mit der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme unter der Schuldenbremse dar. Diese Spielräume erhöhen sich insbesondere durch den Abbau der Rücklagen sowie durch sinkende Zinsausgaben. Zudem passt die Konjunkturkomponente den fiskalischen Spielraum symmetrisch an die konjunkturellen Gegebenheiten an und ermöglicht damit das uneingeschränkte Wirken der automatischen Stabilisatoren. Verbesserungen der Verfahren, die zu weniger revisionsanfälligen Schätzungen des Produktionspotenzials führen, können dabei helfen, die Spielräume durch die Konjunkturkomponente der Schuldenbremse verlässlicher zu bestimmen. Einschränkend wirken unter anderem die Tilgungszahlungen, die sich durch die Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung ergeben. Die Autoren zeigen alternative Möglichkeiten für die Tilgungszahlungen auf, mit denen die Tilgungen zusammengefasst und konjunkturgerecht gestaltet werden können.