europäischer stabilitätsmechanismus
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2022 ◽  

<b>Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)</b> ist einer der Grundpfeiler der europäischen Integration. Seit dem 1. November 1999 nimmt die EU gegenüber den am Euroraum teilnehmenden Mitgliedstaaten die ausschließliche Zuständigkeit für die Währungspolitik wahr. Vorrangiges Ziel der Europäischen Zentralbank ist die Sicherung von hoher Preisniveaustabilität. Zugleich bestehen umfassende Verpflichtungen der Mitgliedstaaten im haushaltspolitischen Bereich, die in prozeduralen Vorgaben und inhaltlichen Beschränkungen der Staatsverschuldung zum Ausdruck kommen. Das bestehende System erfuhr durch die Finanz- und Schuldenkrise erhebliche Umgestaltungen, nicht zuletzt in Gestalt des Europäischen Stabilitätsmechanismus und der Europäischen Bankenunion. Die Corona Pandemie führte zu weiteren Neuerungen und ermöglichte der Union, sich erstmals umfassend selbst zu verschulden. <b>Das neue Handbuch</b> analysiert alle wichtigen <b>rechtlichen Rahmenbedingungen </b>der WWU vor dem Hintergrund der Krisen und Reformen der letzten Jahre. Breiten Raum nehmen Darstellungen des aktuellen Rechtsrahmens zur Sicherung und Stabilisierung des Systems (<b>Autonomie der Haushaltspolitik, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag, Europäischer Stabilitätsmechanismus</b>), der rechtlichen Anforderungen an die Geldpolitik der <b>EZB </b>und der <b>Bankenunion </b>ein. Es vereint Beiträge nicht von rechtswissenschaftlicher Seite, sondern auch aus Sicht des ökonomischen Schrifttums. <b>Schwerpunkte</b> Entwicklungsgeschichte der WWU System der WWU Gemeinwohlfunktionen der WWU, Marktwirtschaft und Systementscheidungen, Solidarität in der Eurozone Das Recht der Wirtschaftsunion: wirtschaftspolitische Koordinierung, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalvertrag Staatsfinanzierung und Notfallmechanismen: Autonomieprinzip, Haushaltskontrolle und Europäischer Stabilitätsmechanismus, Emergency Liqudity Assistance Das Recht der Bankenunion: Europäische Bankenaufsicht, Bankenabwicklung und Einlagensicherung Das Recht der Währungsunion: ESZB, Mandat der EZB, Geldpolitik, Währungsrecht, Rechtsschutz <b>Die Autoren</b> Prof. Dr. Roland Broemel, M.Sc.; Prof. em. Dr. Thomas Eger; Dr. Ulrich Forsthoff; Dr. Alexander Friedrich; Prof. Dr. Ulrich Häde; Dr. Christian Heidfeld; Prof. Dr. Peter Hilpold; Prof. Dr. Ulrich Hufeld; Prof. Dr. Lars Hummel, LL.M.; Prof. em. Dr. Dr. h.c. mult. Otmar Issing; Dr. Karen Kaiser; Prof. Dr. Ann-Katrin Kaufhold; Prof. Dr. Marcus Klamert, M.A.; Dr. Julian Langner; Prof. Dr. Florian Meinel; Dr. Christian Neumeier, LL.M. (Yale); Prof. Dr. Christoph Ohler, LL.M. (Brügge); Dr. Hannes Rathke, LL.M.; Prof. Dr. René Repasi; Prof. Dr. Heiko Sauer; Prof. Dr. Christian Seiler; Prof. Dr. Dr. Armin Steinbach, LL.M. (Brüssel); Prof. Dr. Henning Tappe; Prof. Dr. Alexander Thiele; Prof. Dr. Tobias Tröger, LL.M. (Harvard); Prof. em. Dr. Hans-Jürgen Wagener und Dr. Karl-Philipp Wojcik.


2022 ◽  

<b>Die Europäische Union</b> ist eingebettet in einen weiten Kreis von Organisationen. Verdichtete Kooperationen in Gestalt der sektoriellen Abkommen EU-Schweiz, der SAA, der Östlichen Partnerschaft, des Assoziierungsabkommens EU-Türkei und der Mittelmeerunion ergänzen das Bild. Das <b>Handbuch „Europäisches Organisations- und Verfassungsrecht“</b> erfasst die verschiedenen Strukturansätze der europäischen Organisationen unter besonderer Beachtung des Verfassungsrechts der Europäischen Union in ihren Eigenheiten und in ihren Bezügen in einer systematischen Bestandsaufnahme der wichtigsten europäischen Organisationen und Kooperationen. Die unterschiedlichen Rechtsprobleme werden verortet und systemgerechte Lösungsansätze angeboten. <b>Die 2. Auflage</b> bezieht alle aktuell wichtigen multi- und bilaterale Kooperationen, die einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit dienen, mit ein. Wichtige <b>neue Organisationsentwicklungen </b>sind berücksichtigt, so der zentrale Vollzug nationalen Rechts als neues und umstrittenes Vollzugsmodell oder die streitigen Fragen rund um die Energiegemeinschaften (Transits russischen Gases nach Europa; Ukraine-Konflikt; Vertragsstreit Serbien und Kosovo). Das Konfliktmanagement durch die OSZE im Ukraine-Konflikt bildet ebenso einen Schwerpunkt wie die Vorrechte und Immunitäten der OSZE-Institutionen. Der Austritt Großbritanniens ist durchgängig berücksichtigt. <b>Auf neuesten Stand</b> behandelt sind: Integrationstheoretischen Grundlagen des Europarechts und Prinzipienordnung Verfassungs- und wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen der europäischen Integration Grundfreiheiten und Wettbewerbsordnung der EU, Europäischer Stabilitätsmechanismus Mitgliedschafts-, Finanz-, Organ- ,Gesetzgebungs- und Verwaltungsvollzugsordnung der EU Unionsbürgerschaft und Grundrechtsschutz in der EU Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) -Europarat und Europäische Menschenrechtskonvention Europäische Atomgemeinschaft, Energiegemeinschaft, Eurocontrol Benelux-Union, Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Schweiz, Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen mit Südosteuropa, Östliche Partnerschaft, Abkommen mit der Türkei, Europa-Mittelmeer Abkommen Europäische Freihandelszone, Mitteleuropäisches Freihandelsabkommen (CEFTA), Nordischer Rat und Nordischer Ministerrat, Ostseerat Organisationen: OECD, OSZE, WEU,NATO, GUS, Europäische Patentorganisation <b>Neue Kapitel</b> kamen hinzu: Völkerrechtliche Grundlagen des Europarechts Rechtswissenschaftliche Anforderungen des Europarechts Vertragsziele der EU Das Recht der Wirtschafts- und Währungsunion Das Recht des auswärtigen Handelns der Union Agenturordnung EU-Grönland EU-Mikrostaaten EU-Britannien Europäische Normungsorganisationen Eurasische Wirtschaftsunion


2019 ◽  
Author(s):  
Roland Bieber ◽  
Astrid Epiney ◽  
Marcel Haag ◽  
Markus Kotzur

Die Europäische Union bildet eine dynamische Rechtsordnung; jüngste Entwicklungen haben weitreichende rechtliche Implikationen: die Migrationswellen nach Europa und die Reform des Dublin-Verfahrens, die Stabilisierung des europäischen Währungssystems, das Referendum im Vereinigten Königreich über den Austritt aus der EU bei zugleich weiteren Beitrittswünschen der Staaten Südosteuropas, das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen. Die 13. Auflage des Bieber/Epiney/Haag/Kotzur stellt in bewährter Manier und in noch übersichtlicherer Strukturierung den komplexer werdenden Stoff komprimiert dar. Die wesentlichen Strukturen und Aktionsfelder der Europäischen Union (u.a. Binnenmarkt, Grundfreiheiten, Wirtschafts- und Währungspolitik, Außenbeziehungen) werden in ihrem jeweils aktuellen Entwicklungsstand und dessen Perspektiven präzise erläutert und kritisch analysiert. Jüngste Rechtsprechung und Ausführungsgesetzgebung zu den EU – Gründungsverträgen sowie zu den späteren Ergänzungsverträgen (Fiskalpakt, Europäischer Stabilitätsmechanismus) sind zuverlässig eingearbeitet und dokumentiert.


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