Die Anschlussfähigkeit verloren

Zusammenfassung Wenige Monate vor der Bundestagswahl hat sich die Union in den Umfragekeller manövriert – und die SPD kann in keiner Weise davon profitieren. Wie konnte es dazu kommen? Für seine Kampagne hat Spitzenkandidat Olaf Scholz die Aufbruchs- und Wechselstimmung im Elektorat unterschätzt. In ihren früheren Hochburgen hat die Partei dramatisch an Rückhalt verloren, zentrale Zielgruppen – Jungwähler*innen, Gewerkschafter, urbanes Publikum – haben sich verabschiedet. Die Partei hat ein massives Imageproblem, gilt nach 19 Regierungsjahren nicht mehr als Motor gesellschaftlichen Fortschritts und hat obendrein den Anschluss an neue soziale Bewegungen verloren. Noch immer steht der klassische Industriearbeiter im Mittelpunkt der sozialdemokratischen politischen Ansprache. Nur schwerfällig realisiert die Partei, dass sich die Arbeitswelt dramatisch verändert hat und immer mehr dienstleistungs- und wissensbasierte Branchen zur Wertschöpfung beitragen. Ein bezeichnendes Detail: Das aktuell gültige Grundsatzprogramm stammt aus dem Jahr 2007 – in bewegten Zeiten zu alt für eine Partei der Postmoderne.

Protest dokumentieren

In Deutschland wird protestiert. Gegen Stuttgart 21, für mehr Klimaschutz, für bezahlbaren Wohnraum, eine Verkehrswende oder den Erhalt des Hambacher Forstes. Aber auch für den Diesel, gegen Corona-Maßnahmen und gegen die Aufnahme von Geflüchteten. Die neue Protestkultur wirft viele Fragen auf, mit denen sich auch die Wissenschaft intensiv auseinandersetzt. Mit Blick auf die große Bedeutung des Themas Protest plant die BfZ, ihre Sammlung „Neue Soziale Bewegungen“ neu aufzustellen.