Die TV-Trielle der Kanzlerkandidaten im Bundestagswahlkampf 2021. Auswirkungen auf Kandidatenbewertungen, Wahlabsicht und politische Debattenkultur

Im Bundestagswahlkampf 2021 traten erstmals drei Kanzlerkandidaten an, denen tatsächlich auch begründete Chancen auf die Kanzlerschaft eingeräumt wurden: Unionskandidat Armin Laschet, Olaf Scholz (SPD) und Annalena Baerbock für die Grünen. Dies führte zu einem neuen Format im Fernsehwahlkampf: dem TV-Triell, das an die Stelle des bisherigen TV-Duells trat. Trotz ihrer Neuheit – es gab drei solcher Trielle, zwei im privaten, eines im öffentlich-rechtlichen Fernsehen – blieb das Zuschauerinteresse hinter den TV-Duellen der Vergangenheit zurück. Auch die Auswirkung der Trielle auf Wahlkampf, Kandidatenbewertungen und Wahlabsicht war gering. Die Wähler hatten sich früh im Wahlkampf ihr Urteil über die mangelnde Kanzlertauglichkeit von Baerbock und Laschet gebildet und änderten es nach deren Auftritten in den Triellen nicht mehr. Auch wenn es einigen Verbesserungsbedarf hinsichtlich der Organisation und Gestaltung des neuen TV-Formats gibt, profitierte die politische Kultur von der Zivilität, der Ernsthaftigkeit und der Sachorientierung der Debatten.

Wie resilient ist unsere „Politische Kultur“?

Der Beitrag will der Frage nachgehen, wie es angesichts der Entwicklungen in den USA und auch in einigen Ländern Osteuropas um die Resilienz der demokratischen und politischen Kultur bestellt ist. Unter ,,Resilienz‘‘ wird hierbei weniger die Anpassungsfähigkeit politischer Systeme an neuartige Herausforderungen verstanden; vielmehr geht es um die Fähigkeit von Gesellschaften, mit Katastrophen wie zum Beispiel Epidemien oder auch politischen Radikalisierungsprozessen verarbeitend fertig zu werden. Im Mittelpunkt stehen dabei drei Ausprägungen politischer Kultur, nämlich die Institutionen-, die Kommunikations- und die Konfliktkultur eines Gemeinwesens. Was etwa die Institutionenkultur angeht, so geht es nicht primär um die Abschaffung von Institutionen, sondern um Ihre politische Instrumentalisierung und innere Aushöhlung, oft einhergehend mit einem Verfall der für die Konfliktlösung zentralen Kommunikationskultur. The aim of the article is to examine the resilience of our democratic political culture vis-a-vis the recent developments in the US and some countries in eastern Europe. Resilience is not primarily seen as the capacity of political systems to adopt themselves to new challenges, but the strength and mental power of a society to ‘’survive’’ an intern or extern crisis by mobilizing its – in a wider sense – cultural resources. The very heart of these cultural resources are a resilient institutional culture, a culture of communicating with each other and a culture of solving conflicts without using force. Dangerous for these elements of our political culture is not so much the abolishment of institutions and constitutional rights but the instrumentalization of institutions and their hollowing-out by processes of erosion of informal rules of conflict solving by communicative interactions. Decisive will be, if the people are willing to resist these developments by fighting for an independent judiciary and their constitutional rights.