§ 27 Europäische Union und Europäische Mikrostaaten

2022 ◽  
pp. 1339-1356
Author(s):  
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Keyword(s):  
2005 ◽  
Vol 35 (139) ◽  
pp. 247-266 ◽  
Author(s):  
Hans-Jürgen Bieling

Recent theoretical conceptions of imperialism may be useful correctives against idealising and harmonising views of international interdependency and co-operation. Analytically, however, they are not necessarily helpful. In terms of the EU, they do not really comprehend its particular international role. Despite improved financial and military capacities, the EU represents not yet an imperial power. Instead, it still pursues a rather hegemonic foreign policy approach due to internal economic restrictions, fragmented political sovereignty and the historical experiences of beneficial economic and political co-operation after World War II. Eventually, however, it remains an open question, whether the multilateralist, law-based and co-operative posture of the EU will prevail even under conditions of economic crisis and further military conflicts in the adjacent neighbourhood.


2019 ◽  
Vol 68 (2-2019) ◽  
pp. 219-229
Author(s):  
Martin Große Hüttmann
Keyword(s):  

Die Europäische Union leidet unter einem Demokratiedefizit – so lautet eine weite verbreitete These, die seit vielen Jahren diskutiert wird. Die EU hat auf diese Kritik reagiert und hat einige Reformen zur Stärkung der Mitwirkungs- und Kontrollrechte des Europäischen Parlaments und auch der mitgliedstaatlichen Parlamente auf den Weg gebracht, um die Mängel zu lindern. Nun wird seit kurzem jedoch ein „anderes“ Demokratiedefizit diskutiert. Dieses neue Defizit entsteht durch den Abbau des Rechtsstaates und den Aufbau einer „illiberalen Demokratie“ in Polen oder Ungarn. In beiden Varianten des Demokratiedefizits hängt die Art und Weise, wie die EU auf die Mängel reagieren kann, auch davon ab, welches Bild man sich von der Europäischen Union macht: Sieht man sie als eine Art supranationalen Rechtstaat, in dem Abweichungen von wichtigen Verfassungsnormen sanktioniert werden müssen oder nur als losen Staatenverbund, in dem sich die einzelnen Länder von „Brüssel“ nicht in ihre inneren Angelegenheiten hineinregieren lassen.


2021 ◽  
Vol 101 (2) ◽  
pp. 77-77
Author(s):  
Keyword(s):  

ZusammenfassungDie Europäische Union hat mit „NextGenerationEU“ (NGEU) einen Fonds aufgelegt, um die wirtschaftliche Erholung ihrer Mitgliedstaaten während und nach der Corona-Pandemie zu unterstützen. Mit dem Fonds sollen die Kohäsion sowie der grüne und digitale Wandel in Europa befördert werden. Gleichzeitig hat die EU ihre Haushaltsmittel im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens 2021 bis 2027 nur leicht erhöht. Die finanzielle Unterstützung durch die EU wird positiv bewertet. Allerdings bleibt fraglich, wo die nationalen Prioritäten liegen und ob die gesteckten Ziele tatsächlich strukturelle Veränderungen im Sinne der EU ermöglichen. In jedem Fall verändert NGEU die Finanzarchitektur der EU, da der Fonds über gemeinsame Anleihen finanziert werden soll. Welche Folgen dies für die Struktur der EU-Finanzen langfristig haben kann und welche Reformansätze sinnvoll sind, ist Gegenstand der Debatte.


2021 ◽  
Vol 69 (2) ◽  
pp. 183-209
Author(s):  
Kiran Klaus Patel
Keyword(s):  

Abstract Der Autor untersucht, wie die Europäische Union (EU) zur zentralen Akteurin der Wissenschafts- und Forschungspolitik auf europäischer Ebene werden konnte. Die Ausgangsthese hierfür lautet, dass es den Vorläuferorganisationen der heutigen EU bei ihrer Gründung in den 1950er Jahren keineswegs in die Wiege gelegt war, einmal eine derartige herausragende Rolle zu spielen. Die Europäischen Gemeinschaften waren vielmehr in diesem Bereich ein Spätankömmling auf einer Bühne, auf der sich bereits andere Internationale Organisationen tummelten – ganz abgesehen von den Akteuren auf lokaler, nationaler oder globaler Ebene. Vor diesem Hintergrund beschreibt der Beitrag die wesentlichen Entwicklungsschritte und analysiert Stationen sowie die Gründe für den Bedeutungsgewinn der EU auf diesem Politikfeld.


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